Über ein einziges Bußgeldverfahren, in dem es um ein Fahrverbot ging, berichte ich seit Februar 2008. Zuständig ist war Richter K..
Das Fahrverbot wurde nicht mehr verhängt (obwohl der Mandant mir (sic!) den Erfolg beinahe unterm Hintern weggezogen hätte), nachdem Richter K. aus Gründen seiner Befangenheit abgelöst wurde.
Nun war nur noch eine Kleinigkeit zu klären: Die Sache mit dem Bonbon.
Meiner gegen den Lutscher Richter K. erhobene Dienstaufsichtsbeschwerde ist stattgegeben worden:
1. Das, was im Protokoll steht (und was ein Verteidiger vorträgt), ist auch dann richtig, wenn ein Richter etwas anderes erzählt.
2. Wenn ein Richter verlangen will, daß ein Verteidiger seinen Hut erst außerhalb des Gerichtssaals wieder aufsetzt, sollte er das Bonbon-Lutschen insbesondere dann während einer Hauptverhandlung unterlassen, wenn es mit Schmatz- und Schlürfgeräuschen verbunden ist.
(Leitsätze des Verfassers).
Den Volltext der Entscheidung des Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten gibt es hier.
Colorandi causa:
Richter K. hat sich dem Vernehmen nach einen Daumen geklemmt. Im Dezember 2008. Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise berichteten, daß er Anfang dieser Woche immer noch deswegen krank geschrieben war.
(Schade, daß Richter b. gerade Pause macht. ;-) )
Der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten darf über Bonbons schreiben. Hat ja nix Besseres zu tun, der Präsident. Der freut sich bestimmt.
Nur weil der Dienstvorgesetzte Arbeit damit hat, muß man nicht von einer Dienstaufsichtsbeschwerde absehen.
Man sollte im richtigen Moment fünf gerade sein lassen, aber ebenso muß (und darf!) man sich nicht alles gefallen lassen.
Flo: Richtig. Aber der Teil, bei dem CRH berechtigterweise die Beschwerde eingereicht hat, ist nicht der Grund meiner Äußerung. Auch nicht der, wo der Präsident Arbeit hat.
„Ich habe das dienstaufsichtsrechtlich Erforderliche veranlasst.“ in Verbindung mit dem Artikel „Steter Tropfen höhlt den Richter“, dem WordPress als URL netterweise „steter-tropfen-hohlt-den-richter“ zuweist, führt zu ganz neuen Interpretationen.
Wenn der Richter nämlich jetzt vom Gericht Tiergarten geholt wurde, dann heißt der nächste Artikel wohl: „Steter Tropfen holt den Richter“. Schließlich ist das auch mein Gerichtssaal, denn alle Macht geht vom Volke aus.
Bonbons für alle!
“Ich habe das dienstaufsichtsrechtlich Erforderliche veranlasst.”
Und darunter kann man sich was vorstellen?
@ Kurti: Gummibärchen statt Lutschbonbons. ;-)
@ Kurti:
Er kommt einen Aufkleber auf seine Personalakte.
Ja, mit so einen gequetschten Daumen ist nicht zu spaßen! Versuchen Sie mal, einen Lolli mit nur einem betriebsbereiten Daumen zu öffnen…
dem fällt zu diesem Kollegen auch nach der Pause nichts ein
[…] Frau Deckwert die grundlegenden Informationen für diesen Artikel hier aus dem Blog hat oder den entsprechenden Beschluß vom Präsidenten des Amtsgerichts persönlich übergeben […]