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Monatsarchive: November 2005
Zu spät
Über die Konsequenzen von Selbsttötungen für Bahnreisende berichtet der Weltspiegel im Tagesspiegel. Sie gelten als „Personenschäden“: Menschen, die sich vor die Bahn werfen.
„Am liebsten möchte ich dem richtig eine reinhauen“, meint der blonde Junge. „Zu spät“, sagt der Mann mit der Grabesstimme: „Leider“.
Gruselich.
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Neues beim AG Tiergarten
Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger e. V. lädt ein zu einer Informationsveranstaltung am 7.12.05 über Neuerungen beim Berliner Strafgericht.
Durch den neuen Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten, Wosnitzka, werden vielseitige Veränderungen eingeführt, die dieser vorstellen möchte. Daneben soll ein Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen Strafrichtern und Verteidigern stattfinden.
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Holocaust-Leugner Irving festgenommen
Es werden weniger. Die meisten von Ihnen erwischt die Biologie, den Rest die Staatsanwaltschaft. Hoffentlich.
Der Holocaust-Leugner David Irving ist in der Steiermark festgenommen worden.
Auch und gerade in Österreich ist die „Auschwitzlüge“ strafbar.
David Irving ist vor allem durch seine beiden Hitler-Biografien «Hitlers Weg zum Krieg» und «Hitlers Krieg» bekannt geworden, in denen er behauptete, Adolf Hitler habe von der Vernichtung der Juden nichts gewusst. Außerdem vertrat er die Ansicht, dass es in den NS-Vernichtungslagern Auschwitz-Birkenau und Majdanek keine Gaskammern gegeben habe.
Er wird nun Zeit haben, darüber noch einmal nachzudenken. Bis zu 10 Jahre. Dann wäre er 77, recht nahe an der Biologie.
Die Rechtspolitk der Koalition
Der Koalitionsvertrag, der Grundlage der Großen Koalition sein wird, ist nunmehr veröffentlicht. Alle drei der beteiligten Parteien bieten den Download des Vertragswerks auf Ihren Seiten an, zum Beispiel hier bei der SPD.
Das Werk ist sehr umfangreich. Deswegen: Den Bereich für die Rechtspolitik finden Sie auf der Homepage des DAV.
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Erleuchtung in Österreich
Die Süddeutsche erinnert daran, daß in Österreich die Autofahrer jetzt auch am Tage die Scheinwerfer einschalten müssen. Seit Dienstag, 15. November, ist dort das Licht Pflicht – auch am Tage.
Wer sich nicht daran hält, dem drohen allerdings vorerst keine Konsequenzen. Bußgelder bei Verstößen in Höhe von 15 Euro werden erst ab Mitte April 2006 erhoben.
Das Tageslichtgebot für PKW ist unter Moppedfahrern umstritten. Hauptargument: Motorräder müssen bereits jetzt schon fast überall in Europa rund um die Uhr mit Licht fahren. Sie heben sich dadurch besser von dem übrigen Verkehr ab. Dieses Unterscheidungsmerkmal entfällt bei dem Tageslichtgebot für Autos. Die Kradler argumentieren, daß die Gefahr, übersehen zu werden, damit wieder steige.
Weitere ausführlichere Informationen zum Thema liefert die Süddeutsche hier.
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„Rechtsmittel“ in Kreuzberg
„Mann droht sich in die Luft zu sprengen“ titelt der Tagesspiegel.
In dem Artikel heißt es unter anderem:
Ein Mann hat am Donnerstagmorgen gedroht, sich in die Luft zu sprengen, wenn seine Wohnung in der Manteuffelstraße in Berlin-Kreuzberg geräumt werde.
Die Zwangsräumung wegen Mietschulden war für 9.00 Uhr angesetzt gewesen. Der Mann hatte zuvor aus einer Telefonzelle bei der Polizei angerufen und mit der Sprengung gedroht.
Die Nutzung einer Telefonzelle deutet darauf hin, daß der Mann nun wirklich pleite war. Und verdammt verzweifelt – vielleicht weil kein Anwalt ihm helfen wollte, konnte oder sollte? Explosion statt Vollstreckungsschutz?
Kamerad? Mir wird schlecht!
„Kamerad!“, sag ich also. „Ich find das echt klasse, dass sie euch heute mal wieder rausgelassen haben – aus den geschlossenen Abteilungen deutscher Psychiatrien.“
Ein Bericht über den Zündelprozeß in der TAZ vom 16.11.05 : In der braunen Geisterbahn von Klaus-Peter Klingelschmitt.
Dann bellt er plötzlich erregt zurück: „Geh mal zum Frisör!“
Das habe ich auch schonmal gehört, ist aber schon länger her, daß ich schulterlanges Haar getragen hatte. Offenbar ändert sich in bestimmten Kreisen nichts, auch nicht über Jahrzehnte.
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Massenschlägerei in Kreuzberger Internetcafé
Unter diesem ansprechenden Titel beschreibt der Tagesspiegel wie fünf Brüder im Alter von 25 bis 30 Jahren am Montagabend ein Internetcafé am Kottbusser Damm verwüstet haben. Die Männer schlugen offenbar mit Metallstangen auf Gäste und Mobiliar ein und versuchten, Feuer zu legen. Der Laden gehört(e) ihrer Schwester. Als sie Polizeisirenen hörten, ergriffen sie die Flucht.
Ich freue mich auf den Umzug meiner Kanzlei in einen spannenden Kiez. Dann haben es die Jungs nicht mehr so weit … ;-)
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Traurige Telekom
Ich habe Post von der Telekom erhalten. Arcor hat den Anschluß in meinem Auftrag dort gekündigt.
Wir bedauern Ihren Entschluss, Ihren Telefon-/ISDN-Anschluss bei uns zu kündigen. Der gekündigte Vertrag über die nachstehenden Leistungen endet zum Termin der tatsächlichen Schaltung Ihres Anschlusses bei dem aufnehmenden Teilnehmernetzbetreiber.
Weiter unten folgt dann die Berechnung der Kosten für die Mitnahme der Rufnummern. Daß dafür Kosten entstehen, habe ich jedenfalls nicht mit der Telekom vereinbart.
Der gekündigte Anschluss wird zu dem Termin der tatsächlichen Schaltung im Laufe dieses Tages zu dem aufnehmenden Teilnehmernetzbetreiber geschaltet. Aus abrechnungstechnischen Gründen kann es zu einer weiteren Berechnung der monatlichen Preise für den Folgemonat kommen.
Aus abrechnungstechnischen Gründen?? Ah-ja.
Wir hoffen, dass Sie in der Vergangenheit mit unseren Leistungen zufrieden waren und würden uns freuen, Sie in Zukunft wieder als Kunden von T-Com begrüßen zu dürfen.
Nein, ich war mit den – abrechnungstechnischen – Leistungen nicht zufrieden, sonst hätte ich ja nicht gekündigt. Deswegen werde ich der Telekom also nicht wie von ihr gewünscht die Freude machen.
Muß ich nicht haben: Link-Vertrag
Der Winkelschreiber kommentiert sehr schön den Link-Vertrag des Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung. Wer bezahlt diesen bundesministerialen Unsinn eigentlich?
Mir reicht eine kleine Bitte, um einen Link auf meine Seite wieder entfernen zu lassen.
Aber ich bin ja auch kein Zivilrechtler und schon gar nicht ein Bundesministerium.