Monatsarchive: November 2005

Ganz dumm gelaufen

Angeregt durch einen Beitrag im MarkenBlog zum Thema „Dumm gelaufen“ habe ich mich an folgenden Fall erinnert.

Der Mandant, ein Wirtschaftsprüfer, wurde der Steuerhinterziehung, des Nichtabführens von Sozialabgaben und der illegalen Beschäftigung von Ausländern beschuldigt. Er hatte nicht nur vergessen, seine polnische Putzfrau anzumelden, sondern auch, ihr zu sagen, sie möge die Alarmanlage ausschalten, wenn sie das Haus reinigt.

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Alternativen zu teuren 0180er Nummern

Das 0180-Telefonbuch ist eine Liste von günstigeren Ersatzrufnummern für die teuren Hotlines mit der Vorwahl 0180.

Besten Dank an die Jurastudentin für den Link.

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Postbank geschlossen

Zwei Tage kein online banking – Nein, dafür habe ich kein Verständnis. Auch nicht am Wochenende. Ich bin kein Postbeamter, ich arbeite auch und gerade am Wochenende. Um so ärgerlich ist diese Mitteilung, die bei Aufruf der Postbank direkt erscheint:

Sehr geehrte Kundin,
sehr geehrter Kunde,

auf Grund von wichtigen Wartungsarbeiten steht Ihnen Postbank direkt leider vorraussichtlich bis zum 6.11.2005 um 21.00 Uhr nicht zur Verfügung.
Ihren Kontostand und Ihre Umsätze können Sie mit Hilfe Ihrer Telefon-PIN über das Telefonbanking – 0180 / 30 40 700 (9 Cent/Minute) abfragen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihre Postbank

Wie in alten Zeiten.

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Lasern bis 1 km

Die Internetwache Brandenburg informiert darüber, daß die Brandenburger Polizei seit kurzem über neue hochmoderne Lasergeräte zur gezielten Geschwindigkeitsüberwachung der Straßen und Wasserwege verfügt. Mit dem Gerät vom Typ „Riegl FG21-P“ kann nun aus einer Entfernung von bis zu 1 Kilometer gemessen werden.

Wieder einmal wird – obwohl es möglich wäre – darauf verzichtet, die mit diesem Gerät durchgeführten Messungen fotografisch zu dokumentieren, um damit einem – unabhängigen – Sachverständigen die Möglichkeit zu geben, prüfen zu können, ob die Messung ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

Dann bleibt dem Gericht also wieder nur der Meßposten als Sachverständiger, also der Polizeibeamte, der seine eigene Arbeit begutachtet. Der Beamte wird sich vor Gericht in aller Regel nicht mehr an die Messung erinnern können. Aber er hat die Messung sicherlich ordnungsgemäß durchgeführt, sonst hätte er es ja nicht in dem Meßprotokoll so geschrieben.

Das Gericht muß sich also wie zu Kaisers Zeiten entscheiden zwischen der Glaubhaftigkeit der Aussage des Polizisten und der des Betroffenen, der bestreitet, zu schnell gefahren zu sein. Wofür braucht man dann eigentlich noch dieses teure Equipment? Mit einer simplen Stoppuhr aus dem Grabbelkiste der Karstadt-Sport-Abteilung erreicht man dasselbe Ergebnis.

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Schwarzer Schimmel

Aus der eMail eines Anwalts an eine Mailingliste:

Gott sei Dank bin ich Atheist!

;-)
.

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Peinliches Plädoyer des Oberstaatsanwalts

„Wenn man in den letzten Wochen mal schaut, was Oberstaatsanwälte oder noch höher angesiedelte Herrschaften absondern und sich leisten, muss man sich fragen, ob ein verführerisch hoher Preis in einem Wettbewerb für die allerpeinlichste Peinlichkeit für Staatsanwälte höheren Dienstgrades ausgelobt wurde.“ schreibt der Braunschweiger Strafverteidiger Werner Siebers. Er berichtet über den Schlußvortrag eines Oberstaatsanwalts.

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Populismus: Schwerstkriminell

Wikipedia definiert:

Populismus (v. lat.: populus = Volk) ist eine Bezeichnung für eine opportunistische Politik, die sich vor Allem nach dem Willen der Masse richtet. Der Begriff unterstellt die Ersetzung konkreter Lösungsvorschläge durch Schlagworte, die Emotionen in der Bevölkerung aufgreifen.

Die Berliner Zeitung berichtet:

Die nachträgliche Sicherungsverwahrung soll in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen schwerst kriminelle Jugendliche verhängt werden können. Darauf haben sich nach Informationen der Berliner Zeitung in den Koalitionsverhandlungen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach verständigt. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen soll die Maßregel in „besonders schweren Fällen“ möglich sein, sofern die jugendlichen Täter wegen schwerster Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die sexuelle Selbstbestimmung verurteilt wurden und sich ihre besondere Gefährlichkeit während des Strafvollzugs ergeben hat.

Paßt!

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Eye Catcher

Dieser Kraftzeugbrief lag herrenlos bei uns im Treppenhaus, als ich heute abend nach Hause kam.
Und das ist seine Rückseite (0,5 MByte).

Gut gemachte Werbung, wenn sogar ich darauf reingefallen bin, der sonst den Werbemüll ungelesen dahin befördert, wohin er gehört.

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Der GAU

Die verzweifelte eMail an meine Caffé – Dealerin:

Guten Morgen, liebe Frau P.

Jetzt isses passiert! Die letzte Bohne Hausbrandt hat soeben die Mühle verlassen. Nun steht dort eine jämmerliche Dose industriell gemahlener und vakuumverpackter Lavazza, weil die einschlägigen Italiener Langschläfer sind und ihre Läden erst nach 10.00 Uhr öffnen.

Ist meine Bestellung (ich glaube vom Montag) bei Ihnen angekommen? Darf ich die Post erschlagen?

Hilflose Grüße aus Berlin-Charlottenburg von
Carsten R. Hoenig

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Verbale Hochform

„Objektive Regelverstöße müssen zu Sanktionen führen. Das ist überall so, von den primitivsten Buschnegern bis hin zu den Tieren.“

„Wenn ich sehe, wie kleine Kinder im Kaufhaus ihre Mütter terrorisieren – ich muss da immer meine Hände festhalten“

So zitiert die taz am 4.11.05 Herrn Hansjürgen Karge, seines Zeichens Generalstaatsanwalt und enfant terrible beim Berliner Landgericht.

Die taz weiter:

Die Äußerung von Karge kommentierte [die Berliner Justizsenatorin] Schubert gestern mit nur einem Satz: „Das muss aufgearbeitet werden.“ Viel wird dabei vermutlich nicht herauskommen. Alle Versuche Schuberts, ihn loszuwerden, sind in der Vergangenheit gescheitert. Es ist nicht das erste Mal, dass Karge aus der Rolle fällt.

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