Monatsarchive: November 2006

Zu spät

Ein ehemaliger Postzusteller aus Löhne sollte sich gestern vor dem Amtsgericht in Bad Oeynhausen verantworten, weil er Briefe in seiner Wohnung ,gebunkert‘ hatte. Die Verhandlung musste allerdings aufgrund eines Formfehlers ausgesetzt werden. Schuld war die Post. Sie hatte dem Angeklagten die Vorladung und Anklageschrift sieben Tage zu spät zugestellt.

Quelle: Neue Westfälische via taz vom 11.11.06

In dem Artikel der taz wird über den Schlitzohrigen Spitzbuben berichtet, der gemeinhin unter seinem Pseudonym „Postbote“ oder „Zusteller“ bekannt ist.

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Hauptsache irgendein Anwalt

Auf der Eingangsseite zu unserer Website ist seit der vergangenen Woche gleich in der Begrüßung zu lesen, auf welchen Gebieten wir tätig sind: Strafrecht und Motorradrecht.

Seit dieser Zeit habe ich gleich drei Notrufe – jeweils mitten in der Nacht – erhalten: Dem einen ging es um Videoaufzeichnungen seines Gartens durch den Nachbarn, der andere hatte ein Problem mit den Unterlagen für seine Last-Minute-Flugreise am nächsten Morgen und der Dritte braucht Hilfe für ein Kind, das nach dem Willen des Gerichts in die USA zurück zur Familie sollte.

Nein, es ging nicht um Hausfriedensbruch, Urkundenfälschung und Entführung. Sondern um Nachbarschaftrecht, Reisevertragsrecht, Sorge- und Familienrecht. Ich konnte den Anrufern leider nicht helfen.

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Hinweise zur Umsatzsteuererhöhung am 01.01.2007

Die Rechtsanwaltskammer Berlin gibt Hinweise zur Umsatzsteuererhöhung am 01.01.2007 – vom Schreiben der Rechnung bis hin zum Vorsteuerabzug.

Hier gibt es eine paktikable Übersicht, die auch für steuerrechtliche Laien wie mich verständlich ist.

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1 & 1 unterliegt erneut und zahlt auch das noch

Eine weitere Runde in der Auseinandersetzung mit den Westerwäldern ist entschieden.

Das Landgericht Berlin hatte im April 2006 zu meinen Gunsten eine Einstweilige Verfügung gegen 1 & 1 erlassen, weil der Laden wegen einer zivilrechtlichen Meinungsverschiedenheit und einer bestrittenen offenen Forderung in Höhe von rund 40,00 Euro ein paar meiner Domains, unter anderem auch die von www.vier-strafverteidger.de vom Netz getrennt hat.

Zunächst kam das Unternehmen aus Montabaur der Verfügung nach, ein paar Tage später waren die Domains aber schon wieder offline. Ich habe daraufhin die Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen 1 & 1 beantragt. Das gefiel den Herrschaften aus WW aber nun gar nicht, sie hielten dagegen und das Landgericht setze einen Termin zur mündlichen Verhandlung fest. Wortreich (aber m.E. substanzlos) hat 1 & 1 auch Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung eingelegt.

Zwischenzeitlich habe ich die Konten des Unternehmens mit einem Zahlungsverbot belegt. Man hat mir daraufhin erst einmal einen Großteil der festgesetzen Verfahrenskosten – gut 500,00 Euro – überwiesen. :-)

Dann bin ich mit meinen Domains zu einem seriösen und zuverlässigen Anbieter umgezogen und habe den Rechtsstreit vor dem Landgericht für erledigt erklärt. Damit war dann nur die Frage offen, wer denn die (weiteren) Kosten zu tragen hat. Auch in diesem Zusammenhang haben die Bevollmächtigten reichlich Papier vernichtet.

Über die Kosten hat nun das Landgericht Berlin mit Beschluß vom 21.10.06 entschieden: 1 & 1 zahlt auch das noch. :-)

Jetzt werden wir gemütlich die Kostenfestsetzung beantragen und den Westerwäldern erneut an die Konten gehen, wenn nicht fristgerecht – und bis auf den letzten Cent – gezahlt wird. Oder die versuchen’s weiter mit einem (sicherlich ausführlich begründeten) Rechtsmittel gegen den Beschluß … ich werde dann berichten.

Nä, watt habbich mich über diesen Laden geärgert! Und andere (Anwälte) auch. Jetzt geht es mir besser. :-) Ich hoffe, daß die hier veröffentlichte Entscheidung des Landgerichts auch in den anderen noch anhängigen Verfahren hilfreich ist.

… und das alles nur, weil 1 & 1 nicht auf 40,00 Euro verzichten wollte. Naja, die Montabauern werden wissen, warum …

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Rechtsberatung durch die Mucki-Bude

Die Mandantin wollte nicht mehr ins Fitness-Center, hatte aber einen Jahresvertrag abgeschlossen. Da sie das Angebot nicht mehr genutzt hat, wollte sie natürlich auch nicht mehr zahlen. Damit war das Studio aber nicht einverstanden. Die Mandantin hatte aber auch kein Geld mehr. Die Folge: Inkassounternehmen, Rechtsanwälte … das volle Programm.

Dann kam sie Hilfe suchend zu mir, ich konnte einen Nachlaß und Ratenzahlung bei der Gegenseite heraushandeln. 10,00 Euro pro Monat.

Heute, 10 Monate später, bekam ich Post von der Mandantin:

… möchte Ihnen mitteilen, dass ich nicht bereit bin weitere Zahlungen an die Rechtsanwälte von [Fitness-Center] zu richten.

Ich habe mich in einem anderen Fitness Studio erkundigt und musste feststellen, dass ich von
[Fitness-Center] tüchtig verarscht worden bin. Eigentlich müssten Sie, als Rechtsanwalt und gleichzeitig selbst Kunde bei [Fitness-Center] wissen, dass es gesetzlich vorgeschrieben ist, nach dem ersten Ablauf des Abos, etwa nach max. 6 Monaten die Zahlungsfrist erlischt. So etwa erklärte es mir die Chefin des anderen Fitness Studio’s.

Ich würde es diesmal auf eine Gerichtsverhandlung ankommen lassen, da ich mich irn Recht fühle.

Gegen die „Chefin des anderen Fitness Studio’s“ kann ich natürlich nicht anstinken. Ich schicke der Mandantin Ihre Unterlagen besser wieder zurück …

… und bleibe künftig wieder ausschließlich bei Räubern, Schägern und sonstigen steuerhinterziehenden Kriminellen. Die sagen wenigstens „Danke“, wenn ich sie verteten habe und sie dafür nichts gezahlt haben.

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Keine Currywurst – dann eben Döner

Erst großspurig tönen: 24 Stunden geöffnet …

geschlossen

… und dann doch um viertel vor elf geschlossen. Das zum Thema Alexanderplatz in der Hauptstadt.

Ganz anders in Dessau um halb eins:

Bei den Preisen können die Kreuzberger Türken nicht mithalten.

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Tolle Geschäftsidee: Kupferdiebstähle

Die Täter seien jeweils nachts in die Türme der Windräder eingedrungen, hätten die Anlagen außer Betrieb gesetzt und Kupferkabel abgebaut. Polizei ließ die Windkraftanlagen observieren.

Aus einem (!) Turm wurden etwa 120 Meter Kabel gestohlen hatten. Auf 25.000 bis 50.000 Euro wurden die durch die Täter erzielten Einnahmen geschätzt. Der Schrotthändler, der das Kabel von den Tätern „aufgekauft“ hat und nun der Hehlerei verdächtigt wird, habe einen Gewinn von schätzungsweise bis zu 100.000 Euro erzielt.

Quelle: Tagesspiegel Online – Nachrichten

Ideen muß man haben, man sollte sich nur nicht erwischen lassen.

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Gammelfleisch oder Alk?

In Friedrichshain, oder doch in Kreuzberg? Döner oder Doornkaat?

Acht Norweger ins Krankenhaus
Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Lebensmittel- und Futtergesetz sowie der fahrlässigen Körperverletzung ermittelt das Landeskriminalamt, nachdem 36 Jugendliche einer norwegischen Reisegruppe mit akuten Beschwerden in ein Krankenhaus kamen. Die Reiseleiterin hatte heute früh aus einem Hotel in Mitte gegen 7 Uhr 45 die Feuerwehr alarmiert, weil mehrere der 14- bis 16-jährigen Jugendlichen der insgesamt 95-köpfigen Reisegruppe über Magenbeschwerden und Übelkeit klagten. Nach eingehenden Untersuchungen mussten acht Touristen stationär im Krankenhaus aufgenommen werden, wobei eine Lebensgefahr für die Betroffenen von den Ärzten ausgeschlossen werden konnte. Wodurch sich die Jugendlichen diese Vergiftungserscheinungen zugezogen haben, ist Gegenstand derzeitiger Ermittlungen und kann auch erst nach den Mikrobiologischen Untersuchungen des Krankenhauses näher bestimmt werden. Dass die vermutlich verdorbenen Lebensmittel in Berlin verzehrt wurden, ist ebenfalls noch nicht erwiesen.

Quelle: meinberlin.de

Wieso der Beitrag vom Polizeiticker in Friedrichshain-Kreuzberg lokalisiert wird, ist nicht erkennbar. Und was die Skandinavier gefuttert haben, weiß man auch noch nicht so genau. Oder ob das bisschen, was sie essen wollten, dann doch getrunken haben, wird sich nach der Analyse des (ehemaligen?) Mageninhalts der Betroffenen herausstellen. Aber man kann ja schon mal ’ne Geschichte daraus machen. Das war um 17:03 Uhr.

Um 10:52 Uhr waren es – laut Polizeiticker – übrigens insgesamt noch 30 Norweger, die mit Vergiftungserscheinungen das Vivantes Klinikum am Friedrichshain aufgesucht haben sollen.

Ich bin gespannt, wieviel morgen davon übrig geblieben ist.

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Der Weckruf zum Feierabend

Den „beck-aktuell-Newsletter“ lese ich meist nicht, obwohl ich ihn täglich erhalte. Trotzdem freue ich mich über den Eingang, über den Outlook mich mit dem Abspielen einer Wave-Datei informiert. Pünktlich um 19:35 Uhr – bevor ich den Nie-hast-Du-für-mich-Zeit-Telefonanruf bekomme.

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Pfiffige Hotline beim Kopierer-Service

Das Kopierer-Drucker-Scanner-Fax-eMailer-Kombi-Gerät (vulgo: Eier legende Wollmilchsau) quittierte mit furchterregendem Blinken roter Lampen den Dienst. Der Toner ist alle! Und damit stellt das [censored] Ding seinen Dienst vollständig ein.

Natürlich haben die NutzerInnen ;-) vergessen, beim Anbruch der letzten Kartusche neuen Toner zu bestellen. Der „Service“ teilt uns mit, daß es wohl vier bis fünf Tage dauern wird, bis wir beliefert werden können.

Also – Anruf bei der Hotline in der Chefetage, die ohne Pausenmusik sofort erreichbar war:

Anwender:

„Unsere Kopierer weigert sich, seinen Dienst zu verrichten.“

Hotliner:

„Ist doch klar – bei dem Wetter!“

Damit war die Luft raus, nach einem kurzen small talk über die Jahreszeiten teilte der Hotliner mit, er stelle seine eigene Reserve-Kartusche zur Verfügung. Sie müsse nur eben abgeholt und demnächst eine volle zurück gebracht werden.

So sieht fröhlicher und guter Service aus.

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