Monatsarchive: Juli 2007

Die letzte Rille

Da bekommt der Redewendung „Auf der letzten Rille fahren“ eine ganz neue Bedeutung:

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Gruß an Patrick

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Unschuldsvermutung

Man habe ihnen Papiere und Handys abgenommen. Sie hätten sich vor laufender Überwachungskamera ausziehen müssen. Später seien sie gefesselt in Polizeigewahrsam abgeführt und in Einzelzellen gesteckt worden.

Der Verdacht ist entstanden durch ein defektes Banknotenlesegerät, einen 500-Euro-Schein und wegen der Nationalität bzw. der Hautfarbe des Kunden.

Warum regt sich die Öffentlichkeit denn so auf? Nur, weil es hochgestellte Politiker erwischt hat, die unschuldig in die Maschinerie geraten sind?

Das ist doch das ganz normale Programm, gehört quasi zum Alltagsgeschäft. Wenn es sich um einen Kreuzberger Obdachlosen gehandelt hätte (ok: und einen 50-Euro-Schein) hätte die taz kein Wort darüber geschrieben.

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Hund gegen Motorrad in Kreuzberg

Nachdem ich hier auf Probleme mit Pferden hingewiesen habe, kommt nun die Variante: Ein Hund.

Eine 40-jährige Motorradfahrerin aus Schöneberg ist am Sonnabend nach einem Unfall schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Verursacht wurde der Unfall nach Angaben der Polizei von einem nicht angeleinten Hund, der an der Oppelner Straße in Kreuzberg gegen 15.25 Uhr plötzlich auf die Fahrbahn rannte. Die 40-Jährige konnte dem Tier zwar ausweichen, verlor dabei allerdings auf regennasser Straße die Kontrolle über ihr Motorrad und stürzte.

Quelle: Berliner Morgenpost

Es bleibt zu hoffen, daß der Hundehalter wenigstens eine Haftpflichtversicherung hat, die für den Schaden aufkommt. Die Kreuzberger „Hundesportler“ sind nicht eben für ihre finanzielle Stärke bekannt.

Update:

Der Hundehalter konnte bisher nicht ermittelt werden.

Quelle: Polizeiticker

Das führt leider zum selben Ergebnis wie die nicht vorhandene Haftpflichtversicherers des Hundehalters.

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Attentatsopfer als Bundesminister

Ich bin (nicht allein) der Ansicht, dass ein schwer traumatisiertes Attentatsopfer nicht als Minister tätig sein sollte.

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Knut und Wolf fallen über Pfleger her

Sehr gut zu sehen ist, wie der Eisbär beginnt, den Tierpfleger aufzuessen.

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Im Hintergrund wartet der Wolf auf die sterblichen Überreste.

Foto: Helga

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Baustelle

So eine Baustelle vorm Haus

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hat auch ihre Vorteile: Der Akkordeon-Spieler (mit dem Ein-Lied-Repertoire) kommt nicht mehr; auch sonst will keiner mehr singen und spielen. Ist denen wohl zu laut hier.

Ich genieße die Abwechslung.

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Keine Konstanz in der Großbude

Das war aber eine kurze Vorstellung. Anfang Juni hat er begonnen, über Mitarbeiterinnen und Kollegen in „seiner“ Kanzlei schreiben. Und über sein Gehalt. Und über gepflegte Umgangsformen. Teilweise mehrmals täglich.

Anfang Juli hat er damit aufgehört. Seit zwei Tagen liest man nichts mehr. Enttarnt und anschließend gefeuert?

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Schon wieder: Motorrad gegen Pferd

Einen ganz besonderen Unfall hatte das OLG Saarbrücken zu beurteilen. Ein Moppedfahrer fährt in eine Herde Pferde (oder heißt es Pferdeherde?). So etwas hat man nicht alle Tage, deswegen gibt es jetzt auch ein Grundsatzurteil:

Blockieren die Pferde verschiedener Tierhalter die Fahrbahn, so spielt es für die Haftung keine Rolle, mit welchem der Tiere ein herannahendes Fahrzeug kollidiert. Die Pferde bilden ein einheitliches Hindernis, wobei von jedem Pferd die gleiche Gefahr ausgeht. Die betreffenden Tierhalter haften als Gesamtschuldner.

Aus den Gründen:

Erforderlich ist, dass sich bei der Verursachung der Rechtsgutverletzung gerade die dem Tier typischerweise anhaftende Gefahr verwirklicht hat. Diese spezifische Tiergefahr hat sich dann realisiert, wenn der Schaden auf der Unberechenbarkeit tierischen Verhaltens und der dadurch hervorgerufenen Gefährdung beruht. Das ist nicht nur der Fall, wenn das Tier ausschlägt oder beisst, sondern auch, wenn es ausbricht und ein Verkehrshindernis bildet.

Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 17.01.2006, 4 U 615/04-55/05

Fundstellen: Schadenspraxis 2007, Seite 62

Mir fallen dazu keine sinnvollen Kommentare ein. Hier gibt es einen weiteren Pferde-Mopped-Unfall.

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Juristische Vernetzungsfunktion für Weblogs auch bei uns

Eigentlich sollte es ja noch ein paar Tage ganz geheim bleiben. Die „offizielle Freigabe“ der Plugins hat „der gute Alexander Hartmann auf Jurabilis“ durch seinen Beitrag jedoch beschleunigt. Es geht um die automatische Verlinkung von Gesetzes- und Rechtsprechungszitaten in Weblogs mit den Veröffentlichungen auf dejure.org.

Eine kleines Plugin, das die Veröffentlichung von juristischen Beiträgen mit Hinweisen auf Rechtsnormen und Entscheidung wesentlich beschleunigt und vereinfacht. Unsere Weblogs laufen damit bereits ein paar Tage, sehr zur Freude der Autoren und Leser.

Ich schließe mich Jurabilis an und bedanke mich für das Spielzeug bei dem Macher (und Supporter) Oliver García von dejure.org. Merci vielmals!

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… helft Herrn Schäuble, reiht Euch ein!

Wolfgang Schäuble hat eine schwere Bürde zu tragen: er muss für unser aller Sicherheit sorgen. Das ist ein hartes Brot, und dafür braucht er Hilfe.

Totale Überwachung ist nur möglich, wenn wir alle helfen.
Deswegen: informiert-wolfgang.de

Danke an die Donnerkatze für den Hinweis

Ernsthaftes zum Thema findet man im Schnüffelblog

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