Monatsarchive: März 2008

Platt

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Nur gut, daß ATU gleich gegenüber liegt.

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Schadenfreude bei der Polizei

Dass man sich auf keine Streitereien mit der Polizei einlassen sollte, wenn man vier Stunden vorher einen Straßenraub verübt hat, erfuhr gestern Abend gegen 20 Uhr 15 ein 19-jähriger Punker. Er hatte sich auf dem Alexanderplatz in Mitte handgreiflich gegen Anweisungen der Polizei widersetzt und wurde deshalb festgenommen. In der Gefangenensammelstelle fiel Kriminalbeamten seine frappierende Ähnlichkeit mit einer Täterbeschreibung zu einem Straßenraub von 16 Uhr auf dem Alexanderplatz auf. Die Beamten holten das Opfer – ein britischer Tourist, dem seine Digitalkamera geraubt worden war und der dabei einen Tritt gegen das Schienbein erhalten hatte – herbei. Er erkannte den Räuber sofort wieder.

Quelle: Pressemeldung der Polizei Berlin

Es fehlt noch das „Ätsch!“ in dem Bericht.

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Einer nach dem anderen

Irgendwann wird es Ihnen schon noch gelingen …

Eine nette PPS-Präsentation (0,5 MB) eines wiederholten Versuchs, ein Kranauto nicht über die Kaimauer zu werfen.

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Ostern am Schreibtisch

Starker Osterreiseverkehr und teilweise schwerer Schneefall haben auf den Autobahnen zu kilometerlangen Staus und etlichen Unfällen geführt. Aber auch an den Flughäfen war der Gründonnerstag spürbar.

Nicht das Wetter, sondern der dichte Osterverkehr führte auf der Autobahn 2 Richtung Berlin zu stundenlangen Wartezeiten für die Autofahrer. Die Fahrbahn musste für mehrere Stunden gesperrt werden, so dass sich zwischen Braunschweig und Königslutter die Fahrzeuge auf 30 Kilometern Länge stauten, wie die Autobahnpolizei Braunschweig mitteilte.

Quelle: Tagesspiegel

Diese Art von Meldungen tröstet ein wenig darüber hinweg, daß ich auch am Osterwochenende am Schreibtisch sitze.

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Dachgarten zum Frühlingsanfang

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Begrünte Dächer gibt es in Kreuzberg reichlich, aber VW-Busse mit Dachgarten sind auch hier eher selten. Es wird Frühling. :-)

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Was sein muß, muß sein.

Es ging (nur noch) um den Nutzungsausfall für eine Honda Goldwing. Der Motorradfahrer konnte die „Einbauküche“ in der Zeit vom September 2003 bis Januar 2004 nicht fahren, weil ein paar Ersatzteile nicht lieferbar waren. Auf der Gegenseite war die Trans/telcon, verteten durch eine Kanzlei aus Leipzig. Das OLG Dresden hat den Versicherer in der Berufungsinstanz zur Zahlung von rund 4.100 Euro verurteilt, das war deutlich mehr als die Hälfte unserer Klageforderung.

Das ist die dazugehörige Akte:

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Wie man sieht, gibt es zwei „Abteilungen“ in der Akte. Der obere Teil betraf die Auseinandersetzung um den Nutzungsausfallschaden.

Der untere Aktenteil beinhaltete den Streit um die Kosten für den Rechtsstreit, wovon der größte Anteil nur die Frage betraf, wer die Kosten für unsere Zwangsvollstreckung in die Konten des Versicherers TRANS/telcon zu tragen hatte.

Aus mir völlig unbekannten Gründen waren die Leipziger Kollegen irgendwie nicht damit einverstanden, daß wir dem Versicherer die Konten dicht gemacht hatten, nachdem der ausgeurteilte Schadensersatz nebst Zinsen erst nicht rechtzeitig und dann nicht vollständig von dem Versicherer bezahlt wurden. Zum Schluß ging es noch um schlappe 50 Euro Zinsen, die zur Kontenpfändung führten. Gnnhihhi.

Nebenbei: Das weitaus meiste Papier in der Akte stammt aus Leipzig (wir drucken unsere Schriftsätze meist nicht aus, sondern speichern sie schlicht zur elektronischen Akte).

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Hält – hoffentlich

Einen optmistischen Autotransport hatte die Berliner Polizei entdeckt:

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Laienhaft, gefährlich, verkehrsunsicher – so umschrieben Beamte des Zentralen Verkehrsdienstes am vergangenen Freitag einen Autotransport in Tiergarten. Den LKW-Spezialisten war gegen 16 Uhr 30 in der Huttenstraße ein Abschleppwagen mit zwei aufgeladenen Pkw aufgefallen, von denen der hintere weit über die Ladekante hinaus in der Luft hing. Bei der Überprüfung der Beladung trauten die erfahrenen Beamten ihren Augen kaum.

Der 38-jährige Fahrer hatte den „Opel“ und den „VW“ mit alten, völlig zerschlissenen Gurten „gesichert“. Diese hätten jederzeit reißen können, ein Verlust der Ladung wäre damit jederzeit möglich gewesen. Laienhaft hatte der Mann das Heck des „VW“ mit einem Gummiseil an der Abschleppbrille seines Fahrzeuges befestigt.

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Quelle: Pressestelle der Polizei Berlin

Unser Nachbarn sind einfach echt gute Improvisationskünstler. :-)

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Keine Hilfe vom Gericht

Der Mandant wurde von der großen Strafkammer zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er ist sowohl schwerst abhängig von Betäubungsmitteln und zudem auch noch spielsüchtig. Dies hat ein kompetenter Sachverständiger in dem Prozeß sauber herausgearbeitet.

Wegen dieser Doppeldiagnose wurde der Mandant für die Dauer der Bewährungszeit der Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfers unterstellt. Dies hatten der Sachverständige angeregt und sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung beantragt.

Denn ohne sozialarbeiterische Hilfe wäre der Mandant nicht imstande, die anderen Auflagen – denen er zugestimmt hat – zu erfüllen. Nämlich sich einer Entziehungskur und einer Psychotherapie zu unterziehen, um die Süchte in den Griff zu bekommen.

Das war am 23. Juli 2007. Bis zum heutigen Tage hat sich bei dem Mandanten noch kein Bewährungshelfer gemeldet, noch hat er sonstwie Unterstützung seitens der Gerichtshilfe erhalten.

Ist so eine Bewährungsauflage nicht auch ein Versprechen des Gerichts, dem Verurteilten zu helfen? Und welche Konsequenzen hat der Bruch dieses Versprechens?

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Juristensprachstörung?

Ich hatte in einer Strafsache, in der es um den möglichen Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung ging, meine Bestellung als Pflichtverteidiger beantragt. Das Landgericht reagiert darauf mit folgenden verquasten Worten:

… zudem vermag ich keine Gründe für die Beiordnung zum Pflichtverteidiger erkennen; warum der Verurteilte unfähig sein soll, sich nicht selbst zu verteidigen ist nicht ersichtlich nach Aktenlage und nicht dargetan; die Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage gebietet m.E. die Beiordnung nicht und zu Stellungnahme zu den Hinweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Richterin am Landgericht

Ich verstehe ja, was sie meint. Aber geht das nicht auch in einer Sprache, die man bei ersten Lesen sofort versteht?

Btw: Es handelt sich bei dem Gericht um das krajne sudnistwo Chosebuz. Vielleicht ist das die Ursache für die Sprachstörung? ;-)

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Streik allerorten

Am Dienstag soll es in zahlreichen Bundesländern Arbeitsniederlegungen geben, kündigt Verdi an. Die Gewerkschaft will durch die Streiks im Ostergeschäft die Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen erzwingen.

Quelle: Tagesspiegel

Na und? Den Einzelhandel in den U-Bahnhöfen Berlins bestreikt die Gewerkschaft schon seit 12 Tagen. Auch sonst verzeichnen die Händler wegen des BVG-Streiks einen Umsatzrückgang von bis zu 50 %. Ein bisschen mehr oder weniger, darauf kommt es jetzt auch nicht mehr an.

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