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Monatsarchive: Juli 2008
Erlaubt
Ist ja auch ein Roller und kein Fahr- oder Motorrad. (Und trotzdem fahr‘ ich ihm das [censored] Ding irgendwann zu Klump, weil es in der engen Durchfahrt im Weg steht.)
Engagierte Bewährungshilfe
Eine Verteidigung außerhalb Berlins auf dem „platten Land“ bringt immer einmal wieder interessante Einblicke, wie es auch anders laufen kann. Während in Berlin sich Bewährungshelfer oftmals so gut wie nicht um ihre Klienten kümmern, gibt es anderenort echtes Engagement.
Es geht um einen schwerst alkoholkranken Menschen, der – trotz entsprechender Bewährungsauflage – nur sehr unregelmäßig den Kontakt zur Bewährungshilfe hält. Aus einem Bericht an das Gericht:
Ich werde natürlich weiter versuchen, den Kontakt zu Herrn Wilhelm Brause wieder herzustellen. Allerdings möchte ich in hiesiger Sache einen Anhörungstermin anregen, da sich der Proband nach meinem Dafürhalten nur ungenügend um die Erfüllung seiner Bewährungsauflagen bemüht. Ich denke, bei diesem Probanden wäre ein richerliches Gespräch hilfreich, um ihn von der Notwendigkeit der Auflagenerfüllung zu überzeugen. Eine neuerliche Aufklärung über möglichen Konsequenzen im Falle einer Mißachtung dieser wäre sicher hilfreich, um ihn wieder auf „den Weg der Tugend“ zu führen.
Die Frau macht Hausbesuche und spricht gegenüber dem Gericht von dem Mangel einer Vereinbarungsfähigkeit des „Probanten“. Das macht die Arbeit als Verteidiger in der Anhörung wesentlich einfacher. Ganz großes Lob von hier aus.
Typisch Student
Das Bundesverfassungsgericht stellt richtig:
In der Presse ist wiederholt der Eindruck erweckt worden, das Bundesverfassungsgericht habe über Ansprüche auf Rückforderung von in Hessen gezahlten Studiengebühren entschieden bzw. Studenten nahe gelegt, bezahlte Gebühren zurückzufordern. Dies ist nicht zutreffend. Vielmehr wurde ein Beschwerdeführer durch Rechtspflegerschreiben lediglich gebeten, die Frage zu prüfen, ob vor einer Anrufung des Bundesverfassungsgerichts nicht erst der Rechtsweg zu erschöpfen ist.
Meine erste Verfassungsbeschwerde, die ich noch als Student (an der hessischen Philipps-Universität in Marburg) geschrieben hatte, wurde aus dem selben Grunde gem. § 90 II BVerfGG als unzulässig verworfen. Damals ging es aber nicht um den schnöden Mammon, sondern um das BImschG, das Motorradfahrer benachteiligte. ;-)
Angebot und Nachfrage
Ich habe bei eBay eine Maus zum Verkauf angeboten:
Artikelbezeichnung: Optische USB Wheel Mouse
Ein Interessent hat per eMail eine Frage zum Artikel „Optische USB Wheel Mouse“:
Hallo ist die Maus mit Kugel oder oder ist sie Optische LED ????
Danke im vorraus
Das war die eMail zum Feierabend. Ich fahre jetzt nach Hause. Vielleicht begegnet mir der Fragesteller auf dem Weg. Ich wohne in Neukölln.
Zusammenhanglos
Gegen den Mandanten wurde ein Bußgeldbescheid erlassen, weil er gegen das neue Waffengesetz verstoßen haben soll. Auf einer eng beschriebene Seite setzt sich das Landeskriminalamt mit der Verteidigungsschrift auseinander, die sich mit den objektiven Tatbestandvoraussetzungen der Rechtsnorm beschäftigt. Und dann folgt – aus der Hüfte geschossen – noch dieser Satz:
Abschließend ist noch anzumerken, dass es für die Erhebung eines Bußgeldes und dessen Höhe unerheblich ist, ob jemand Anwärter oder Mitglied eines Motorradclubs ist oder nicht.
Man muß nicht Psychologie studiert haben, um den Hintergrund zu erkennen: Der Bußgeldbescheid wurde genau deswegen erlassen, weil der Betroffene eben Mitglied eines Motorradclub ist. Basta!
Missstände in der JVA und die „Russenmafia“
Der Prozess um die vier Häftlinge der JVA Tegel, die Mitte letzten Jahres als sogenannte „Russenmafia“ Mitgefangene erpresst, terrorisiert und körperlich misshandelt haben sollen, geht in die zweite Runde.
Barbara Keller liefert auf Berlin Kriminell eine Zusammenfassung des schon jetzt recht umfangreichen Prozeßstoffs.
Kommentare deaktiviert für Missstände in der JVA und die „Russenmafia“
Arcor nervt
Das Telekommunikationsunternehmen Arcor wird derzeit von Verbraucherschützern wegen seiner Geschäftspraktiken kritisiert. Der kürzlich von Vodafone übernommene Konzern verärgert Kunden mit Streit um Flatrates und Vertragskündigungen.
Quelle: ZDF Frontal21
Bei der Telekom ist auch nicht alles Magenta was glänzt, aber ich bin froh, das Experiment mit ARCOR abgeschlossen zu haben.
Arbeitsplätze, die niemand will
Knöllchen verteilen, Hundehalter ermahnen, Radler in Parks stoppen – und jetzt auch noch das Rauchverbot in Kneipen kontrollieren: Kaum jemand erhält für seine Tätigkeiten so viele böse Blicke wie die Mitarbeiter der Ordnungsämter. Auch handfesten Aggressionen sind sie zunehmend ausgesetzt. Wie berichtet ist die Zahl der Angriffe auf Ordnungsstreifen seit 2005 kontinuierlich gestiegen. Deshalb fällt es den Bezirken schwer, genug Personal für all diese unpopulären Aufgaben zu finden.
Quelle: Tagesspiegel
Es wäre auch nicht mein Traumjob, in Neukölln oder Kreuzberg für „Ordnung“ zu sorgen. Vor dem Hintergrund, daß sich schon die Polizei in bestimmte Kieze nur noch in Mannschaftsstärke traut, habe ich durchaus Verständnis dafür, daß so ein Ordnungsbeamter einem Hundehalter im Rollbergviertel nicht unbedingt mit Freuden ein Kot-Tütchen übergeben möchte.
Übrigens: Die Bußgeldverfahren wegen Parkens in der Umweltzone ohne Plakette sind richtig selten geworden. ;-)
Telekom – druchinenadergrebracht
Heute erhalten wir eine Rechnung der Telekom. Das ist für sich genommen nicht der Rede wert. Wir haben schon mehrere Rechnungen bekommen. Allerdings läuft seit April einiges grundsätzlich falsch. Die Tarife für unsere beiden ISDN-Anschlüsse sind vertauscht. Ich hoffte, daß es diesen Monat geklärt ist. Und war eigentlich ganz optimistisch. Auch noch, als die eMail heute morgen in meinem Postfach lag:
Guten Tag Herr Hoenig,
mit dieser E-Mail erhalten Sie Ihre aktuelle Rechnung. Die Gesamtsumme für Ihre Rechnung im Monat Juli 2008 beträgt: 0,00 Euro.
Ich erwartete die vereinbarte Gutschrift der zuviel bezahlten Beträge.
Allerdings war diese Rechnung nicht das, womit ich gerechnet hatte. Denn ein „eMail-Paket“ hatten wir nicht vereinbart. Nagut, es wurde ja auch nichts berechnet, da ist wohl was druchinenadergrebracht gebracht worden:
Ich glaube, ich ruf da gleich mal an …