Die BND-Affäre weitet sich aus. Jetzt wird bekannt, daß auch (ein) Reporter des ZDF bespitzelt worden sein soll(en).
Der BND soll in Afghanistan einen weiteren deutschen Journalisten ausspioniert haben. Besonders pikant: Über die Affäre sollen auch Kanzleramt und Parlamentarier seit Monaten informiert gewesen sein.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Wundert sich hier überhaupt noch jemand darüber?
Wundern? Bestenfalls darüber, dass da so „großes“ mediales Echo erfolgt. Bei einem Nachrichtendienst, der faktisch keiner rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegt ist derartiges Verhalten doch absehbar – daran wird auch ein hauptamtlicher „Sonderbeauftragter“ nichts ändern.
Jetzt werden wohl ein oder zwei Köpfe rollen – wahrscheinlich nichtmals der von Uhrlau selber – und dann wird behauptet, alles sei wieder in Ordnung. Gutes System, die Medienkonsumenten abzustumpfen – beim nächsten Mal wird der Aufschrei noch geringer sein.
„Köpfe rollen“ heißt eher Personalkarussel. Die meisten NAchrichtendienst-Präsidenten sind die Karierreleiter eher nach oben gefallen alsnach unten. Und wie heißt es doch: „Wir sind ein Nachrichtendienst und keien Presseagentur.“ Daher wundert es eher, dass sie selber die Sache an die große Glocke gehängt haben. Was wäre gewesen, wenn sie es nicht gemacht hätten… Wie weit war man ihnen auf der Spur?
Deshalb muss die Information über solche rechtlich mehr als fragwürdigen, wohl rechtswidrigen Aktionen ja auch von Presseagenturen bekannt gemacht werden.
Ich glaube die Zeit hat gestern auch darauf angespielt, dass die Mitglieder des PKG die Informationen über die Tätigkeiten der zu überwachenden Nachrichtendienste mehr von der Presse denn vom Nachrichtendienst bekommen.
Nichts gegen das Geheimhaltungsinteresse und damit die Nichtöffentlichkeit des PKG, aber eine Kontrolle muss gerade bei so machtvollen Institutionen wie den Nachrichtendiensten immer existieren und mE vollumfänglich sein.
Na, das ist aber ärgerlich.