Monatsarchive: Januar 2009

Italienischer Humor

Berlusconi über die katastrophale Situation in einem völlig überfüllten Lager von Bootsflüchtlingen auf der italienischen Insel Lampedusa:

„Wieso, es steht ihnen doch frei, sich ein Bier holen zu gehen.“

Zitiert aus dem Berliner Kurier

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Polizist in Geldnot

Im Frühjahr 2006 war der Polizist in Geldnot geraten und benötige dringend 2000 Euro. Niemand wollte ihm die Summe leihen. Anfang April kam er schließlich auf die Idee, einen Autohändler aus dem Zuständigkeitsbereich seines Reviers um das Geld zu bitten.

Quelle: Badische Zeitung

Das scheint mir schon im Ansatz keine schlaue Idee gewesen zu sein. Denn gegen diesen Händler wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren geführt und er war bei Polizei und Justiz eine bekannte Größe. Es wird nicht überliefert, wie die Dienstaufsicht davon Wind bekam. Aber die Zeitung berichtet über das nachfolgende Strafverfahren gegen den Polizeibeamten. Denn seit 1997 gelten verschärfte Regeln im Korruptions-Dschungel

Danach macht sich ein Beamter schon dann strafbar, wenn durch die Annahme eines Geschenks oder eines Vorteils ein „böser Schein“ entsteht. Mit anderen Worten: Es genügt bereits die Vorteilsannahme, es muss ihr keine pflichtwidrige Diensthandlung mehr folgen. Und weil das im Fall des Angeklagten genau so gewesen ist, denn er hätte theoretisch im Rahmen einer Vertretung auf seinem Revier durchaus gegen den Autohändler ermitteln müssen, hat ihn auch das Landgericht schuldig gesprochen.

40 Tagessätze Geldstrafe hat es dafür gegeben. Nicht weiter gefährlich für den Job, hinderlich allerdings beim Klettern auf der Karriereleiter.

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Nebenjob: Finanzvertreter der Gesellschaft

Am heiligen Sonntag erreichte mich die folgende eMail von Lili Myrick (rtcentric@emdeemotorsports.org):

Zur Zeit stellen wir die Mitarbeiter in unsere Gesellschaft ein, um die Bedienungsqualität und die Geschwindigkeitserhöhung der Auftragsbearbeitung zu steigern. Es ist nicht wichtig, als was Sie arbeiteten oder zur Zeit arbeiten, wenn Sie eine Gelegenheit zum Vereinigen haben, wenn Sie kontaktfreudig, verantwortlich und streng zu sich selbst sind, haben Sie eine wunderbare Gelegenheit, unser Mitarbeiter zu werden und ein hohes Einkommen zu bekommen. Heute stellen wir besondere Forderungen an unsere Mitarbeiter, denn Sie repräsentieren das Image der Gesellschaft.

Gehalt:
3500 Euro pro Monat + 5% von jedem Geschäft

Aufgaben:
Zahlungserhalt von Kunden, Abrechnungslegung für die Zeiträume, zur Erreichung der finanziellen Ziele der Gesellschaft beizutragen.

Anforderungen:
Alter von 21 Jahren, Erfahrung bei der Arbeit mit Menschen, Dokumenten, Erfahrung bei der Verwaltungsarbeit, der erfahrene PC-Benutzer, ein ständiger Zugang zum Internet für die Arbeit durch Internet, Vorhandensein von mindestens 3 Freistunden pro Tag, Vorhandensein der Empfehlungen (werden begrüßt).

Zusammenfassung senden Sie an die E-Mail: dks.vacancy.sl@gmail.com

Ich würde mir das Gehalt monatlich im Voraus bezahlen lassen, damit ich dem Strafverteidiger meines geringsten Mißtrauens die Vergütung für die Verteidigung gegen den Vorwurf der Geldwäsche bezahlen kann. Das Risiko, bei solchen Transaktionen („Aufgaben“) entdeckt zu werden, liegt nahezu bei 100%.

Eigentlich kann ich mir nicht mehr vorstellen, daß jemand sich auf solche eMails meldet. Und sich an diesen Aktionen beteiligt. Trotzdem bekommen wir in unserer Kanzlei immer wieder neue Verfahren, in denen unsere Mandanten auf diese Versprechen hereingefallen sind. Hinterher sind unsere Mandanten klüger. Wie immer. Die Spezialprävention des Strafrechts funktioniert insoweit.

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Immer eine gute Suppe

Nachdem ich diesen Beitrag bei Werner Siebers gelesen habe, ist die Fünf-Minuten-Terrine nun auch nicht mehr das, was sie früher einmal war.

Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie!

hat Otto Graf Bismarck mal gesagt. Damals gab es wohl noch keine Tütensuppen.

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Stiefel, günstig

Hier mal was für die Wettbewerbsrechtler:

stiefel443

Falls jemand ein paar günstige Stiefel kaufen möchte. Um einer Abmahnung entgegen treten zu können.

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Wildes Leben

wildesleben443

… in Neukölln, auf dem Weg zur Kanzlei, morgens um 8. Da ist noch nichts (oder nichts mehr) wild. Trotzdem!

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Ein einfacher Schwurgerichtsfall

Der Angeklagte sieht sich mittlerweile 3 Sachverständigen gegenüber, er ist in der Hauptverhandlung mit zwei Staatsanwälten konfrontiert, und die Schwurgerichtskammer verhandelt mit einem Ergänzungsrichter und einem Ergänzungsschöffen. Selbst erfahrene und langjährig tätige Polizeibeamte bedienen sich mittlerweile eines Zeugenbeistandes, der sie bei den Befragungen in der Hauptverhandlung begleitet;

[…]

Demgegenüber steht einzig der Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt Koch aus Bremen, der in der Hauptverhandlung das Fragerecht für den Angeklagten ausübt.

Faires Verfahren?

Ob er der Täter ist oder unschuldig, ist noch längst nicht geklärt.

schreibt Gisela Friedrichsen dazu im Spiegel.

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Haschisch statt Spice statt Space

Durch die Verbotspolitik gegen rauscherzeugende Pflanzen, die die Bundesregierung in den letzten Jahren verfolgt hat, hat der Staat die Kontrolle über diesen Markt aufgegeben und ein Produkt wie Spice geradezu heraufbeschworen. Wenn Cannabis legal erhältlich wäre, hätte Spice sicherlich keine Chance.

Quelle: Deutscher Hanfverband, via taz

„Spice“ ist ab heute verboten.

Die Kräutermischung ‚Spice‘ enthält gesundheitsschädliche und nicht zugelassene Stoffe. Spice ist nicht harmlos, es musste schnell aus dem Verkehr gezogen werden. Zum Schutz der Verbraucher müssen wir Spice-Präparate, die die gesundheitsschädlichen Stoffe enthalten, verbieten.

Quelle: Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt

Ok, dann wird nun Space entwickelt und verboten. Danach geht es weiter mit Spiess, Speiss …

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Der letzte Gast?

heinz-443

Es ist wohl spät geworden gestern abend heute morgen.

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Aufgeräumt

Ich habe heute zwei Rechner aufgeräumt. Jedenfalls die Verzeichnisse, in denen die Dateien (*.sff) der versendeten PC-Faxe aus dem Jahr 2008 herumlungerten. Rund 1.700 Stück lagern nun in einem ZIP-Archiv.

Das wäre vor ein paar Jahren alles noch per Briefpost verschickt worden, nun geht das per Flatrate durch die ISDN-Leitung.

Ich beschwere mich nicht, wenn zunehmend die Postfilialen schließen und Briefkästen demontiert werden.

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