Monatsarchive: März 2009

VFReude schöner Götterfunken

Spartanischer Bericht über einen gelungenen Nachmittag:

250km und 203 km/h später… #mopped #geilgeilgeil

Quelle: [sachichnich]

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Free Blogger

Italian bloggers call for support from around the world to fight blogger-licensing in Italy

Quelle: boingboing

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Der Richter und die Terminsverlegung

Es geht um die Verlegung eines Termins beim Amtsgericht. Der Strafrichter hat den Termin entgegen meiner Bitte nicht abgesprochen.

Das gab nun eine Kollision mit einem Termin, den ich vor einiger Zeit mit dem Vorsitzenden einer Strafkammer vereinbart hatte. Folgendes habe dem Richter am Amtsgericht Bullmann daher mitgeteilt:

… bitte ich um die Verlegung des Termins, da ich an jenem Tage bereits einen abgesprochenen Termin vor dem Landgericht wahrzunehmen habe.

Der Richter forderte mich auf, die Kollision durch die Übersendung der Ladung glaubhaft zu machen.

Ich empfinde es nicht als höflich, wenn ein Richter mir nicht glaubt.

… teile ich mit, daß mir eine schriftliche Ladung nicht vorliegt. Ich rege an, daß sich Herr Richter am Amtsgericht Bullmann bei Herrn Vorsitzenden Richter am Landgericht Gluffke über meine Glaubwürdigkeit informiert.

Soll er sich doch vor seinem Kollegen zum Affen machen …

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Unseriöser Kaffeesatz bei Heise

Konkret verfolgt die Staatsanwaltschaft massenhaft Fälle, bei denen Websurfer Abo-Rechnungen bekommen haben und glaubhaft versichern, niemals die Adressdateneingaben bestätigt zu haben.

Quelle: heise

Na, und? Das ergibt nicht zwingend den Schluß, daß die „Adressdateneingaben“ durch den Betreiber der Seite vorgenommen wurden.

Offensichtlich vermutet die Staatsanwaltschaft aber,

Ja, und? Solche Einleitungen werden dann oft vorgesetzt mit völlig substanzlosen Mutmaßungen, die dazu dienen, Stimmung zu machen (und die Werbeeinahmen der Verbreiter dieser Kaffeesatzleserei zu erhöhen).

Seriöse Berichterstattung geht anders, liebe Heise-„Journalisten“; ganz anders.

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Qualitätsjournalismus

FJS hat sie mal als Ratten und Schmeißfliegen bezeichnet. Von Wikipedia und Photoshop, die mittlerweile handwerklich saubere Recherchen ersetzen, hatte er noch nichts gewußt. Seinem damaligen Urteil ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Außer, daß es erheblich schlimmer geworden zu sein scheint.

Hier ist ein vorsorglicher Screenshot, falls diese Hinweisseite wieder vom Netz genommen wird.

Link gefunden bei RAStadler via Twitter.

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Abenteuer Moabit

Der Saal für den Hauptverhandlungstermin hatte sich geändert. Ein Zettel an der Tür und der Wachtmeister wiesen mich auf den anderen Saal hin, in dem heute verhandelt wurde.

Der Mandant kam etwa 20 Minuten zu spät im neuen Saal an. Er hat sich im Gebäude verlaufen.

Beruflich ist er als Veranstalter von Abenteuerreisen in Südamerika unterwegs.

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Moabiter Chaos

Vermehrt weigern sich die Richter am Amtsgericht Tiergarten, den in Berlin ansässigen Verteidigern die Akten zuzusenden. Statt dessen fordern sie die Rechtsanwälte auf, sich das Zeug gefälligst selbst abzuholen. Ok, darüber und was ich davon halte, habe ich bereits geschrieben.

Es gibt eine Steigerung:

Die Akten liegen für Sie auf der Geschäftsstelle Zimmer K 1122 zur Abholung und Einsichtnahme bereit. Die Akten müssen dem Gericht spätestens am 16.03.09 wieder zur Verfügung slehen. Bitte stellen Sie sicher, dass die Akten bis dahin an die Geschäftsstelle, und zwar in das Zimmer K 1122 zurückgelangt sind.

Das bedeutet im Klartext: Der Verteidiger darf sich die Akten auf der Geschäftsstelle abholen und muß sie dann auch genau dort wieder hinbringen.

Denn wenn ich heute am 12.3.09 die Akte mit der Post zurückschicke, kann ich zwar sicher sein, daß sie morgen, am 13.3.09 in der Poststelle des Gerichts liegt. Bis sie aber dann auf der Geschäftsstelle in Zimmer K 1122 angekommen sein wird, könnte es April geworden sein. Das Chaos in den zwei Poststellen des Kriminalgerichts ist Richtern und Verteidigern gleichermaßen bekannt.

Ich bin gespannt, was passiert, wenn ich sicher nachweisen kann, daß die Akte (selbstverständlich mit EILT-Vermerk) am 13.3.09 im Gericht war, sie aber zum Hauptverhandlungstermin am 17.3.09 immer noch nicht dem Richter vorliegt.

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Akteneinsicht

ermittlungakten

Die TÜ-Protokolle sind noch nicht eingescannt. Das gibt dann noch ein paar Bände mehr.

Nein, es handelt sich nicht um unser Sonderangebot, sondern um eine etwas größere Geschichte; ab Ende April geht’s los, 2 Termine pro Woche, hinein bis in den Herbst. Erstmal. Dann sehen wir weiter.

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Herr Tauss nimmt Stellung

Die Stellungnahme des Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vor der Presse am 11.3.2009 findet sich hier.

Link gefunden beim twitternden Udo Vetter.

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Scheiß Parkplatz

fahrrad

Es könnte eine schlaue Idee sein, sein Fahrrad nicht an dem selben Ort abzuschließen, an dem freundliche Mitbürger unsere Dachratten Tauben füttern.

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