Fleißige Justiz

Es sage niemand, bei der Berliner Justiz würde nicht angestrengt gearbeitet. Ein Beleg für die intensive Auseinandersetzung mit Kostenfestsetzungsanträgen der Verteidigung liefert diese Entscheidung:

KFB - Fleißarbeit

Ich freue mich, daß die Kostenfestsetzungsbeamten nicht nur flott (dafür an dieser Stelle meinen besten Dank!), sondern auch sehr genau arbeiten. Das Ergebnis dieser Fleißarbeit: Eine Kosteneinsparung in Höhe von 26,95 Euro.

Dieser Beitrag wurde unter Justiz, Kosten veröffentlicht.

8 Antworten auf Fleißige Justiz

  1. 1
    RA Anders says:

    Ich frage mich in solchen Situationen immer, wie lange die Fleißarbeit wohl gedauert hat und OB es das wert war.
    Wirtschaftlich ist das nicht, aber die Justiz ist zum Glück kein Wirtschaftsunternehmen.

  2. 2
    Stefan says:

    Zumal ich lieber 80 Seiten mehr kopiere als mir die Arbeit zu machen, die sich offensichtlich der Festsetzungsbeamte gemacht hat…

  3. 3
    Thorsten says:

    Immerhin: Antrag am 21.07.2015 – Festsetzung binnen weniger als zwei Wochen. DAS sollte bundesweit Schule machen! Das meine ich wörtlich: dieser Kostenbeamte sollte Schulungen zum Thema Arbeitsorganisation halten.

  4. 4
    BV says:

    Ist es denn tatsächlich so, dass diese Aktenbestandteile nicht für eine zweckentsprechende Verteidigung notwendig waren? Wenn man sich nicht die Mühe machen möchte, die bereits bekannten Aktenbestandteile in die Lücken zu kopieren, sind die kopierten Gerichtsakten ja lückenhaft. Da müsste man eigentlich immer schauen, ob an der einen oder anderen Stelle mal etwas gelaufen ist, was nicht kopiert wurde. Unvollständige Fremdakten können einen ja auch wahnsinnig machen, wenn einem Lücken auffallen, die man nicht sofort erklären kann und so Blatt 126 nach Blatt 115 auch inhaltlich überhaupt keinen Sinn ergibt.

  5. 5
    Anno Nüm says:

    Dann schafft er aber seine Arbeit nicht!

  6. 6
    Non Nomen says:

    Immerhin: Antrag am 21.07.2015 – Festsetzung binnen weniger als zwei Wochen.

    Zahlungseingang vermutlich in 12 – 18 Monaten nach etlichen Erinnerungen. Berlin eben….

    • Nope. Die Überweisung ist bereits eingegangen. Anyway – die Bearbeitungsgeschwindigkeit ist allerdings in Berlin eher eine ganz seltene Ausnahme. crh
  7. 7
    RA de Berger says:

    @BV

    Völlig richtig. Wenn man die Akte nicht „durchkopiert“, fragt man sich später, was auf den nicht mitkopierten Seiten wohl stand und ob diese absichtlich oder versehentlich nicht mitabgelichtet worden sind.

    Ich weiß ja nicht, was ein Berliner Kostenbeamte pro Stunde kostet. Aber die derart penible Durchsicht der Akte nach nicht erstattunfsfähigen Blättern und die Fertigung des Schreibens dürfte im Hinblick auf die „gesparten“ 26,95 Euro ein Minusgeschäft gewesen sein. So können wirklich nur Beamte denken und rechnen…

    Ich frage mich bei solchen Entscheidungen immer: Rechtsmittel einlegen oder nicht? Ein Blick auf die Uhr (Zeit ist Geld) sagt mir dann: Nein, bin schließlich kein Beamter.

  8. 8
    Daarin says:

    Mag jetzt tatsächlich bescheuert und konträr zu dem klingen was ich sonst ab und zu schreibe, aber natürlich spart man durch solche penible Arbeit (vor allem, wenn sie Regelkonform durchgeführt wurde) doch noch etwas mehr als diese 26,95€. Oder um es anders zu sagen: Wenn man doppelte Seiten oder die unnötigen Seiten nicht kopieren darf und das schon auffällt liegt es nahe, dass auch andere „Tricks“ aufgefallen wären und so in Zukunft gar nicht versucht werden.