Cottbusser Lichtbildausweise

16. Mai 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Ladung zu einem Termin vor dem Amtsgericht Cottbus enthält eine Legaldefinition des Begriffes „Lichtbildausweis“:

Was es in Cottbus nicht alles gibt. Ob ein Anwaltsausweis ausreicht, um als Strafverteidiger Einlaß zu erhalten?

Dieser Beitrag wurde unter Gericht, Strafverteidiger veröffentlicht.

12 Antworten auf Cottbusser Lichtbildausweise

  1. 1
    Phil says:
    16. Mai 2018 um 08:06 Uhr

    Ggf. möchte man einen echten Ausweis, um zu überprüfen ob das RAK-Fantasiedokument auch den ausweist, der es vorzeigt.

  2. 2
    Silke-Fanclub (Orginal) says:
    16. Mai 2018 um 08:17 Uhr

    @CRH
    Machst du auf dem Rückweg einen Besuch bei Silke?

  3. 3
    Matthias says:
    16. Mai 2018 um 08:44 Uhr

    Also am Sozialgericht reichte bisher ein Dienstausweis. Allerdings gibts da keine „bösen Jungs“ bzw. sind die erhobenen Vorwürfe off nicht dramatisch.

  4. 4
    Marner says:
    16. Mai 2018 um 08:58 Uhr

    Hab mich gerade gefragt wie man wohl einen elektronischen Aufenthaltstitel mit sich führt.
    Sehr praktisch, dass es sich um einen in Plastik gebetteten Chip handelt…
    Was es nicht alles gibt und als „elektronisch“ gilt.

  5. 5
    Daniel says:
    16. Mai 2018 um 10:33 Uhr

    Der Zutritt zum Gerichtsgebäude wird mir verwehrt wenn ich keinen Ausweis mitführe? Sind die Sitzungen nicht öffentlich? Wo steht geschrieben, dass ich mich vorher ausweisen muss? Ist dadurch nicht die Öffentlichkeit nicht mehr gewahrt?

  6. 6
    Zielfahnder Krawuttke says:
    16. Mai 2018 um 11:38 Uhr

    Der Textbaustein dient nur der Reichsbürgerabwehr.

  7. 7
    Neuling says:
    16. Mai 2018 um 13:01 Uhr

    Der Führerschein reicht auch? Prima, das Bild ist ja erst 35 Jahre alt …

  8. 8
    RA Ullrich says:
    16. Mai 2018 um 13:47 Uhr

    @Daniel: Geschrieben steht das ggf. in einem richterlichen Erlass, der im Einzelfall, etwa wegen besonderer Gefährdungslage während bestimmter Prozesse, Personenkontrollen des Publikumsverkehrs anordnet. Deshalb heißt es ja auch nur „an einzelnen Tagen“, im Regelfall wird bei den meisten Gerichten keine generelle Ausweiskontrolle durchgeführt.

    • … dann versuchen Sie mal, ohne Ausweis ins Kriminalgericht Moabit zu kommen. (Schreiben Sie sich aber vorher unsere Notrufnummer auf, für den Fall, daß man Sie bei diesem Versuch verhaften will.) crh
  9. 9
    Kassandra says:
    16. Mai 2018 um 18:34 Uhr

    Besonders interessant/ brisant ist diese Anweisung (Zutritt nur mit gültigem Ausweis) auch angesichts dessen, dass in diesem Gericht ja auch Verhandlungen (Owi) wegen fehlendem oder abgelaufenem Personalausweis stattfinden. Also: wenn jemand von der Stadt ein Bußgeld wegen einem fehlenden Ausweis aufgebrummt bekommen hat, dagegen Einspruch eingelegt hat und es dann zur Verhandlung am AG Cottbus kommt, kann der Beschuldigte gar nicht an der Verhandlung teilnehmen. weil er erst gar nicht ins Gericht gelassen wird. Wie praktisch für die Richterin/ Richter, die dann den Einspruch ratzfatz verwerfen – weil der Delinqunetnt nicht zur Verhandlung erschienen ist.
    Rechtsprechung a la Cottbus ….-:)
    PS: das sind dann die besonderen Gerichtstage, wo der Zutritt verweigert wird, wenn bei diesen OWi-Verfahren Verhandlungen angesetzt sind…

  10. 10
    matthiasausk says:
    16. Mai 2018 um 21:23 Uhr

    In Cottbus verwendet das Gericht bei der Eingangskontrolle elektronische Hilfsmittel (der elektronische Aufenthaltstitel will ja auch irgendwie gelesen werden)?
    Aber dem Anwalt will man diese verbieten?

  11. 11
    Satiere says:
    16. Mai 2018 um 23:01 Uhr

    übrigens – beim AG Cottbus wird am Montag nur Menschen mit roten Schuhen der Zutritt zum Gericht gewährt, Dienstags erhält nur Zutritt, wer gelbe Schuhe mit schwarzen Streifen trägt, Mittwochs sind nur grüne Schuhe erlaubt usw. Da soll es wohl eine Extra-Dienstanweisung vom AG-Direktor geben. (Der darf aber angeblich sogar barfuss ins Gericht).
    Also, Herr Hoenig, erkundigen Sie sich sicherheitshalber mal lieber nach dieser speziellen Schuhfarben-ZutrittsbzwVerbotsVerordnung.
    Und an jedem dritten Donnerstag im Monat bekommt sowieso nur Eintritt, wer dem Pförtner eine große Packung Popcorn mitbringt.
    Wann ist denn Ihre Verhandlung?

  12. 12