Allgemeines (Kanzlei)

Verteidigung mit Blick auf die Revisionsinstanz

Der RAV veranstaltet einmal mehr eine Fortbildung, die spannend zu werden scheint:

Verteidigung mit Blick auf die Revisionsinstanz

Referent ist der Hamburger Strafverteidiger Dr. Ralf Ritter, der seit vielen Jahren in Revisionsverfahren verteidigt. Als Referent hat er sich qualifiziert in Fachanwaltskursen für das Themengebiet Revision.

Aus der Ankündigung:

Der Blick aus der Verteidigungsperspektive auf die Revisionsinstanz ist ernüchternd und zeigt vor allem eine nur geringe Erfolgsquote von Revisionen der Angeklagten. Es erscheint deshalb zu optimistisch, wenn die Möglichkeit der Revision mitunter als Sicherheitsnetz für die Verteidigung in der Tatsacheninstanz bezeichnet wird. Denn Sicherheit bietet die Revision – jedenfalls der Verteidigung – nicht. Verteidigung mit Blick auf die Revisionsinstanz bedeutet deshalb nicht, die Aktivitäten der Verteidigung auf das Revisionsverfahren auszurichten. Das wäre wenig effektiv.

Wenn allerdings dennoch die Verfolgung der Verteidigungsziele mit der Revision notwendig wird, hängen insbesondere die Möglichkeiten von Verfahrensrügen maßgeblich von Verteidigungsaktivitäten in der Tatsacheninstanz ab. Wichtig ist deshalb, schon in der Tatsacheninstanz Anknüpfungspunkte für die Verteidigung im Revisionsverfahren zu sichern. Die Möglichkeiten dazu und die Grenzen sind Gegenstand des Seminars. Insbesondere ist die Behandlung folgender Themen geplant:

· Grenzen und Möglichkeiten der Sicherung von Beweisergebnissen
· Beanstandungen gemäß / analog § 238 Abs. 2 StPO
· Anforderungen an die Stellung von Beweisanträgen
· Einführung von Verfahrenstatsachen in die Beweisaufnahme
· Vollständigkeit des Sitzungsprotokolls
· Dokumentation des Verfahrensablaufs

Die Veranstaltung findet statt am 16.2.2013, von 10:00-16:00 Uhr (5 Stunden Seminarzeit), und ist bereits für ganz kleines Geld zu bekommen. Weitere Informationen gibt es hier oder direkt beim RAV.

Wenn mir nicht der Himmel auf den Kopf fällt, bin ich dabei.

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Bürgerinitiative zur Bewahrung des Tempelhofer Feldes

Die Initiative „100% Tempelhofer Feld“ verfolgt das Ziel, das Tempelhofer Wiesenmeer als umweltbedeutsamen zusammenhängenden Raum vor jeglicher Bebauung und Privatisierung dauerhaft zu schützen. Ich finde das unterstützenswert, nicht nur weil ich selbst die frische Luft dort zum Grundlagentraining nutze. ;-)

Tempelhofer Feld

In einer ersten Stufe sollen nun bis zum 14. Januar mindestens 23.000 Unterschriften gesammelt werden, die die Voraussetzung für einen Volksentscheid über die künftige Beplanung des alten Flughafens sind. Hier gibt es die Unterschriftenlisten und weitere Informationen über die unter anderem auch vom Umweltverband BUND unterstützte Tempelhofer Initiative.

Wer – außer uns und vielen anderen – selbst noch auf Stimmenfang gehen möchte und wissen will wie das geht, kann sich bei frühlingshaftem Vogelgezwitscher ein Video mit einer Bedienungsanleitung anschauen.

Tempelhofer Feld - Sonnenuntergang

Und wem – als Berliner – daran gelegen ist, auch nach Sonnenuntergang noch einen durchtrainierten Strafverteidiger in Rufweite zu haben, unterschreibt. Aber flott!

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Fußball-Unterstützer gesucht

Eigentlich habe ich mit Fußball ja nun gar nichts am Hut. Aber es liegt nun mal in der Natur eines jeden Strafverteidigers, sich regelmäßig außerhalb der vorgezeichneten Bahnen zu bewegen. Und das geht ja nun dann am besten, wenn der Verteidiger die Bahnen selbst gezeichnet hat.

Die Vorweihnachtszeit, in der – jedenfalls in unserer christlich geprägten Kultur, die es auch hier in Kreuzberg noch zu geben scheint – die Spendenbereitschaft der Blogleser über dem Jahresdurchschnitt liegt, bot sich für eine Aktion an, die im Wesentlichen durch Henning Krieg initiiert wurde und nun von sechs Berliner Blawgern getragen wird.

berliner-blawger-betterplace-bloggerchor

Darum gehts:
Wir möchten auf betterplace ein Vorhaben von Discover Football unterstützen und ein wenig für Spenden trommeln.

Discover Football ist ein gemeinnütziges Berliner Frauenfußballprojekt. Seine Wurzeln liegen in einer spannenden Geschichte, die 2007 zum ersten internationalen Spiel der iranischen Frauenfußballnationalmannschaft geführt hat (mehr darüber unter www.football-under-cover.de). Seitdem engagieren sich die Frauen (und Männer) von Discover nicht nur um Frauenfußball im Allgemeinen, sondern besonders auch um Frauenrechte, Empowerment und Integration – sowohl in Berlin, als auch international. Das Ganze hat eine klare gesellschaftliche Komponente.

Beeindruckend
Im November/Dezember hatte Discover Football in Vorbereitung des Turniers bereits ein Expertinnenforum mit Frauen aus Saudi Arabien, den palästinensischen Gebieten, Tunesien, Jordanien, Libanon und dem Irak in Berlin veranstaltet. Die Frauen haben eine Woche lang Erfahrungen geteilt, Workshops besucht und Strategien für die Zukunft entwickelt – und hier im Video kann man einen kurzen Eindruck davon gewinnen:

Diese Aktion im Rahmen des betterplace Bloggerchors ist eine Aktion der Berliner Blawger (in alphabetischer Reihenfolge) Christoph Endell, Henning Krieg, Ramak Molavi, Sebastian Dramburg, Thomas Schwenke und unserer Kanzlei. Henning Krieg kennt die Organisatoren persönlich, es ist also gewährleistet, daß die Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Spendet massenhaft!

Blogbeiträge der Aktionisten:

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Stinkende Päckchen

Aus einem Kommentar zu einem kritischen Blogbeitrag aus dem Jahr 2006 zum Service der DHL:

aktuell persönlich besonders ärgerlich ist die Tatsache, dass unser DHL Zusteller im Fahrzeug seit Jahren Zigarillos raucht und sogar mit der Kippe an die Tür kommt~ die Pakete stinken alle! nach kaltem Rauch ! einfach nur eklig! Massenhafte Beschwerden waren bisher völlig zwecklos~ beschwerderesistent! Versender wechseln geht in diesem Fall leider nicht…

Das ist aber auch schlimm geworden mit diesen Rauchern! ;-)

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Eine erhaltungswürdige Kunst

Aus der Swisslawlist, einer Mailingliste aus der Oase:

Heute Morgen waren während etwa einer Stunde meine beiden PC unzugänglich (vor dem ein hockte der PC-Troubleshooter, vom anderen war das Passwort vergessen). Leichte Panik, weil heute eine noch unfertige Beschwerde abgehen muss.

Nichts blieb übrig als der Zugriff zu Textverarbeitungsinstrumenten und – techniken aus alten Zeiten: Kugelschreiber, Schere, Papier, Klebstreifen um den vorhandenen Text zu korrigieren und zu ergänzen, dann das Ganze zur Reinschrift an meine nette und effiziente Assistentin. Funktioniert auch so. Sich mit einfachen und oligotechnologischen Mitteln zu behelfen, ist eine erhaltungswürdige Kunst.

Con cordiali saluti

schreibt stilvollendet und zutreffend der von mir sehr geschätzte Kollege Avv. Roberto HAAB aus Lugano.

Es ist allein der Sprache wegen – aber auch wegen der anderen Rechtskultur – stets eine wohltuende Freude, den Austausch der Kollegen auf der Swisslawlist zu verfolgen.

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Schriftwechsel mit einer Bank

Wir hatten für unseren Mandanten im März eine Klage erhoben. Es gibt eine Bank, die an dem Ausgang des Gerichtsverfahrens ein (berechtigtes) Interesse hat. Deswegen haben wir sie seinerzeit auch umfassend informiert. Die Abschrift der Klage war ein Teil unserer Informationen.

Heute bekommen wir ein Fax dieser Bank. Sie möchte über den Sachstand informiert werden. Auch das ist berechtigt. Allerdings:

Das ist eine Form des Umgangs, die ich von meinen sonstigen Mandanten gewohnt bin, die manchmal aus ganz anderen Verhältnissen stammen. Aber vielleicht macht das für eine Bank keinen wesentlichen Unterschied.

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Nicht nur Symptom-Bekämpfung

Es gibt wenig Gerichte, an denen ich häufiger Delikte verteidigt habe, die im Zusammenhang mit Alkohol gestanden haben, als am Amtsgericht in Eberswalde. Offenbar hat man nun das Problem der alk-bedingten Straftaten erkannt und packt das Übel an der Wurzel:

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Alles wird gut!

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Die Zeiten ändern sich nicht

Es hat sich seit den frühen 90ern, als ich als Dozent häufig in Brandenburg unterwegs war, nicht viel geändert am Bahnhof Lichtenberg. Der sieht heute immer noch so aus wie vor 20 Jahren.

Und ich mutmaße mal, daß vor 1989 das Fotografieren auf dem Bahnsteig auch schon verboten war.

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Stellenangebot: Rechtsanwaltsfachangestellte/r

Rechtsanwaltsfachangestellte/r, unbefristet, in Vollzeit gesucht von mittelständischer Wirtschaftskanzlei in Berlin-Mitte.

Sie sollten über erste Berufserfahrung, fundiertes Fachwissen, ausbaufähige Englisch-Kenntnisse und gewandtes Auftreten verfügen. Sie dürfen anspruchsvolle Aufgaben und ein freundliches Team erwarten.

Bewerbungen bitte an
SCHULZ KLUGE PARTNER Rechtsanwälte,
z. H. Rechtsanwalt Eckart Schulz,
Friedrichstraße 61, 10117 Berlin.

Anmerkung:
Das Stellenangebot ist keines der Kanzlei Hoenig Berlin; wir sind zur Zeit komplett.

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Der ARAG-Vertreter bei Twitter

So sieht das aus, wenn ein ARAG-Vertreter twittert.

scnr

 

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