Knast

Der Focus zitiert den Direktor der Justizvollzugsanstalt Werl, Herrn Michael Skirl.

Dem Artikel zufolge soll sich der Direx über einen Häftling geäußert haben:

• D. hat die Therapien bei uns nur angekratzt und er ist dissozial.
• Er ist menschlich gesehen eine Null. Er ist wehleidig. Und ein klassischer Mitläufer.
• Er war der Fußabtreter und Schluffen seines Komplizen R., außerdem wenig intelligent.
• Seine Kochlehre habe er im Gefängnis nur gerade eben so durchgehalten: „Die haben ihn nur bestehen lassen, damit er auch mal ein Erfolgserlebnis hat.“ Sein Essen habe seinen Lehrmeistern nie geschmeckt.

Sofern die Zitate dieses Direktor zutreffen, ist der Gedanke nicht fernliegend, über einen Austausch der derzeit offensichtlich überforderten Leitung der JVA nachzudenken.

Auf der Website der Anstalt wird das Bundesverfassungsgericht zitiert:

Nach dem Selbstverständnis einer Gemeinschaft, die die Menschenwürde in den Mittelpunkt ihrer Wertordnung stellt und dem Sozialstaatsprinzip verpflichtet ist, sollen im Vollzug der Freiheitsstrafe dem Gefangenen Fähigkeit und Willen zu verantwortlicher Lebensführung vermittelt werden.

Die Menschenwürde des Herrn D. scheint dem Herrn Michael Skirl irgendwie völlig Brause zu sein; jedenfalls sind diese Zitate soweit vom Mittelpunkt der Werteordnung einer zivilisierten Gesellschaft entfernt wie Werl von Kreuzberg.

Dazu paßt ein dann auch ein etwas älterer Artikel der Frankfurter Allgemeinen, in dem der Leiter zitiert wird:

• „Ohne einen gewissen Sarkasmus wird man es hier nicht aushalten“, sagt er.
• „Behandlungsduselei ist auch nicht mein Ding“, sagt er.

Herr Skirl scheint sich auf dem selben Niveau zu bewegen, das er Herrn D. attestiert. Vielleicht wäre er auch besser Knast-Koch geworden, dazu scheint er mir jedenfalls besser geeignet zu sein. Als Knast-Leiter disqualifiziert er sich durch solche Äußerungen selbst. Wer den Blick für die Würde des Menschen – Art. 1 Abs. 1 GG gilt auch für Knackis, Herr Spirl! – verloren hat, hat auch auf dem Spitzenposten einer Resozialisierungs-Einrichtung nichts verloren.

Noch nicht ganz fertig:

Aber schon von den ersten ca. 15 Häftlingen bewohnt. Eine moderne Haftanstalt deren Ziele nach Auskunft ihrer Leiterin sind: Resozialisierung der Gefangenen und Schutz der Gesellschaft. Letzteres gelänge am besten durch Resozialisierung.

Ich bin kein Freund von Haftanstalten, aber wenn es denn unbedingt eine sein muß, dann sowas wie der Heidering, der mit seiner Mannschaft eine gute Chance hat, an der Verbesserung der Welt mitzuwerkeln.

Die Jugendstrafanstalt (JSA) in Charlottenburg ist der Vorreiter. Was das Nicht-Telefonieren-Können angeht. Nach fünf Jahren ist es der Verwaltung gelungen, das Pilotprojekt „Mobilfunkunterdrückung“ in Berliner Gefängnissen zu starten. Ein System von Antennen verhindert ab sofort den Internet- und Mobilfunkempfang im Bereich der Untersuchungshaftanstalt in der JSA

Unser freundlicher Justizsenator bringt es aber auf den Punkt. „Über die Innovativität der Gefangenen mache ich mir keine Sorgen.“ soll Thomas Heilmann bei der Präsentation der Kommunikations-Sperre in Charlottenburg gesagt haben. Ich bin tatsächlich gespannt, ob sich diese Rieseninvestition – 840 000 Euro – am Ende „lohnt“ und die unkontrollierte Kommunikation aus der Haft heraus nicht nur erschwert wird.

Ich halte den erheblichen (finanziellen) Aufwand für übertrieben. Die Mittel kann man in einer Jugendstrafanstalt sicherlich wesentlich sinnvoller einsetzen. Vor allem dann, wenn man weiß, daß die Jungs die reingeschmuggelten Telefone in aller Regel dazu nutzen, um ihren Müttern das Elend der Welt zu klagen. Oder um ihren Anwälten auf die Nerven zu gehen.

Bild: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Gefangene der JVA Tegel beschwerten sich, sie hätte mitunter Probleme, ihre Verteidiger telefonisch zu erreichen. Dies war immer dann der Fall, wenn der Verteidiger eingehende Anrufe auf eine externe Rufnummer – z.B. sein Handy – weiterleiten läßt.

Dies ergibt sich aus einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) an das Abgeordnetenhaus Berlin.

Darin heißt es:

Frage Behrend:

Trifft es zu, dass Gefangene deshalb Probleme haben, mit ihren Strafverteidigern zu telefonieren, insbesondere wenn die Apparate des Sekretariats auf den Apparat des Anwalts umgestellt sind, beispielsweise in den Abendstunden?

Antwort Justizsenator Heilmann:

Nein, weil bei Rufweiterleitungen innerhalb einer Telefonanlage eines Anwaltsbüros die Erreichbarkeit des Anwalts oder der Anwältin durch die Gefangenen gewährleistet ist. Dies gilt jedoch nicht bei Rufumleitungen auf Mobilfunktelefone oder andere Festnetznummern.

Die Antwort ist hilfreich insoweit, als daß sich die inhaftierten Mandanten und ihre Verteidiger darauf einstellen können. Die Ursache für den Wackelkontakt ist geklärt.

Unbefriedigend bleibt allerdings im Einzelfall die fall-back-Lösung, auf die der Senator verweist: Wenn es eilig ist, könne der Gefangene auch über das Diensttelefon der Wachtmeister seinen Verteidiger trotz einer solche Weiterleitung erreichen.

Zum einen sind wachtmeisterliche Diensttelefone für vertrauliche Telefonate wenig geeignet. Und zum anderen dürfte ein Wachtmeister wenig geneigt sein, einem Häftling ein unaufschiebbares Telefonat zu ermöglichen, wenn es darin beispielsweise um eine Beschwerde gegen eine Maßnahme der Anstalt gehen soll.

Der Knast ist eben kein Hotel, nicht? Wo kämen wir denn da hin, wenn …

Besten Dank an Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke für die Übermittlung dieser Information.