Kanzlei-Wanne

Start aus dem Winterschlaf

25. März 2019 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Hier hat sich die Kanzlei-Wanne fast vier Monate ausgeruht. Am Wochenende haben wir sie aufgeweckt.

Starterbatterie angeklemmt, Zündschlüssel gezeigt und zwei Sekunden später stand die Halle im Dieselgeruch. Gute alte Mechanik, frei von hypersensibler Elektronik.

Nun steht die Wanne erst einmal wieder beim Pflegedienst. Kfz-Meister Peter Jaekel in Bohnsdorf sorgt dann auch für frischen TÜV und vielleicht noch für das eine oder andere Accessoir (Angeblich soll es den Mercedesstern für den Kühlergrill noch geben.).

Mitte April kommt die Wanne wieder zurück nach Kreuzberg.

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Zwillingsverteidigung

16. Januar 2019 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Zeitschrift Vice nimmt ein Zitat des Berliner Oberstaatsanwalts (OStA) Sjors Kamstra zum Anlass für einen neuen Beitrag.

OStA Kamstra hatte sich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) lobend über die Diebe geäußert, die in der Nacht zum 25. Januar 2009 das Kaufhaus des Westens (KaDeWe) besucht und teure Uhren sowie wertvollen Schmuck im Millionenwert mitgenommen hatten. Bezahlt haben sie nicht, die Kassen waren gerade nicht besetzt.

Das Verfahren gegen zwei Verdächtige war bereits im September 2010 eingestellt worden. Nun hat die Staatsanwaltschaft noch einmal mit neuen Ermittlungsmethoden versucht, die Täteridentität festzustellen.

OStA Sjors Kamstra gegenüber der dpa:

Wir haben uns die Zähne ausgebissen – das Verfahren ist tot. Das war eine sehr gut geplante Tat.

Das Problem für die Ermittler bestand darin, dass sie die (nur mäßig vorhandenen) DNA-Spuren keinem der beiden verdächtigen Zwillingen eindeutig zuordnen konnten.

Dieses Zitat hat den Journalisten Tim Geyer bewegt, einen Beitrag auf Vice zu veröffentlichen, in dem er meine helle Freude an der Strafverteidigung beschreibt.

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_{Bild: © Kurt Michel / pixelio.de}

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Abschied ins Winterlager

2. Dezember 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Gestern morgen um kurz nach 7 Uhr hat sich die Wanne von der Else verabschiedet.

Nach einer letzten Runde durch die Stadt habe ich sie (die Wanne) in einer trockenen Halle untergestellt.

Wir warten nun auf den Frühling.

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Auf der Suche nach der Wanne?

7. November 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin teilt mit, daß man bundesweit Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt (hat). Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist angeblich die gelbe Farbe am Großen Stern.

Ich hatte über die Anmalung des Kreisverkehrs hier im Blog berichtet und dazu aufgefordert, unsere Wanne im Kreisel zu finden. Daß die Staatsanwaltschaft jetzt nach über 4 Monaten immer noch danach sucht, war nicht zu erwarten.

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Fotowettbewerb: Die Wanne und die CSD-Demo

27. Juli 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Ich hab’s gestern nochmal geprüft: Die Wanne steht am Großen Stern, Ecke Spreeweg und dort weder im Weg, noch im Parkverbot.

Das gute Stück freut sich schon auf den Samstag und wird dort die LSBTTIQ-Community auf der CSD-Demo heftig begrüßen.

Die Wanne hat nichts gegen freundliche Fotos, die wir gern hier im Weblog ausstellen können.

Wir können dann gemeinsam hier im Blog über die Fotos abstimmen; für die drei besten/schönsten Fotografien spendiere ich den Fotografen eine Kiste Weißwein (drei für den 1., zwei für den 2. und eine für den 3. Platz).

Den Teilnehmern und Zuschauern (darunter mir selbst) wünsche ich allerbeste Unterhaltung, gutes Gelingen und viel Erfolg bei der Umsetzung der diesjährigen Forderungen, bei dem zu erwartenden Kaiserwetter sicher kein Problem. Ludi incipant!

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Greenpeace und das Suchbild mit Wanne

26. Juni 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Eine tolle Aktion von Greenpeace, mit der für den schnellen Kohleausstieg geworben wird. 30 Hektoliter gelbe Farbe – selbstredend mit Umweltengel – auf den Kreisverkehr gekippt, gibt von oben gesehen das Bild einer Sonne:

Unsere Kanzlei-Wanne umkreist die GreenPeace-Sonne als Trabant, auch wenn sie nur schwer auf dem Bild zu erkennen ist.

So effektiv diese Straßenmalerei ist: Nicht jeder ist damit einverstanden. Die Ermittlungsbehörden haben schon den Anfangsverdacht (mindestens) einer Straftat:

Unsere Kolleg. ermitteln wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
^tsm

— Polizei Berlin (@polizeiberlin) 26. Juni 2018

Es ist der § 315b StGB, der hier einschlägig sein könnte – in concreto: Die Beeinträchtigung der Sicherheit des Kreisverkehrs durch die (auch nur vorübergehende) Beschädigung oder Beseitigung der Fahrbahnmarkierungen. Nicht ohne strafrechtliches Risiko das Ganze.

Welches Gewicht in diesem Zusammenhang die Grundrechte, insbesondere aus Art. 5 GG, und die Wasserlöslichkeit der Farbe haben, wird die Diskussion im Zusammenhang mit der „Rechtswidrigkeit“ der Aktion zeigen. Es gibt weitere Verteidigungsmöglichkeiten …

Die Grenzen zwischen zivilem Ungehorsam und Verstoß gegen Strafrecht stehen nicht fest. Grenzen sind im Übrigen dafür geschaffen, an sie heranzutreten. ;-)

Update und Such-Hinweis:
Wer die Wanne auf dem GreenPeaceBild noch nicht gefunden hat – hier noch ein Hinweis :

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_{Bild Sonne ©: Screenshot Greenpeace Twitter

Bild Aktionskunst ©: Hannibal Hanschke via Spiegel}

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Wieder unterm Engel

10. Juni 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Nach drei Wochen vor dem Hermannplatz wurde der Kanzlei-Wanne langweilig. Anders als von der Berliner Polizei versprochen, konnte sie so gut wie keinen einzigen Verstoß gegen das BtMG feststellen.

Am Sonntagmorgen hat sie sich auf den Weg Richtung Westen gemacht. Ziel war Charlottenburg, dann ist sie aber auf dem Stellplatz hängen geblieben, der ihr aus den vergangenen Jahren noch in guter Erinnerung geblieben ist.

Die Goldelse blickt nun in den nächsten Tagen wohlwollend vor der Siegessäule auf unser Maskottchen runter … der Große Stern soll ja angeblich keiner dieser gefährlichen Orte sein – wenn man den einen oder anderen Paparazzo mal außen vor läßt.

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Drogendelikte und die Karstadt-Wanne am Hermannplatz

21. Mai 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Einmal im Jahr ist dieser Parkplatz am Hermannplatz für ein paar Stunden frei. Ab Pfingstsonntag 6.00 Uhr bis zum Pfingstmontag 5:00 Uhr ist die Hasenheide für den Karneval der Kulturen reserviert. Und danach für unsere Kanzlei-Wanne.

Wie schon im letzten Jahr paßt sie nun ein paar Tag auf, daß an einem der angeblich gefährlichsten Orte Berlins (pro Monat drei(!) Drogendelikte) alles seinen gewöhnlichen Gang geht.

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Kanzlei-Wanne: Sie ist wieder da

8. Mai 2018 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Nach einer langen Winterpause steht sie wieder auf der Straße in Kreuzberg:

Wie in jeden Winter der vergangenen Jahre hat unser Wannen-Pflege-Meister Peter Jaekel keine Mühen gescheut, das gute Stück zu erhalten. Während es in den vergangenen beiden Jahren um die linke (2016) und rechte (2017) Fahrzeugseiten ging, war in diesem Jahr das Dach mal wieder der Schwerpunkt der Pflege.

Nun strahlt sie wieder in vollem Glanz. Deswegen: Besten Dank in die Bohnsdorfer Meisterwerkstatt.

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Wer ist für das beA-Chaos verantwortlich?

27. Dezember 2017 Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig

Nachdem das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sich auf den Weg in Richtung Nulldevice gemacht hat, stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit für den bisher abgelieferten Schrott.

Es gibt derzeit zumindest zwei Paare Ohren, die sich zum Langziehen anbieten:

Die der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), also die Dachorganisation der 28 regionalen Rechtsanwaltskammern und Vertreterin der Interessen der Anwaltschaft auf Bundesebene und darüberhinaus.

Und die des französischen IT-Dienstleisters Atos, den die BRAK mit der Entwicklung und Programmierung dieser Kommunikationsschnittstelle zwischen und für Justiz und Rechtsanwälte/n beauftragt hat.

Ich bin mir da nicht sicher.

Aus zwangsrekrutierter Anwendersicht sehe ich

zunächst einmal das (zumindest aktuelle) Unvermögen von Atos, eine am Nutzer orientierte, sichere und praxistaugliche Software herzustellen.
Andererseits könnte man den Verantwortlichen bei der BRAK vorwerfen, eine Softwarebude ausgesucht, verpflichtet und scheinbar (nicht?) überwacht zu haben, die mir der Aufgabe schlicht überfordert zu sein scheint.

Mangels Detailkenntnissen kann ich mir insoweit kein abschließendes Urteil erlauben. Deswegen ziehe ich mich auf meine strafrechtlichen Grundstudiumskenntnisse der Mittäterschaft zurück, in deren Rahmen wird das verwerfliche Verhalten des einen dem jeweils anderen als eigenes zugerechnet.

Oder anders formuliert: BRAK und Atos in einen Sack gesteckt und (virtuell) draufgeschlagen – man trifft stets keinen Falschen.

Unsere Kanzlei haben die Versuche, dieses sich als praxisuntauglich erwiesenene System zu verstehen, zu installieren und in Betrieb zu nehmen, viel Zeit und reichlich Nerven gekostet; und Geld auch. Jetzt warte ich erst einmal so lange ab, bis die kollussiven Dilettanten bei der BRAK und bei Atos ihre Hausaufgaben gemacht haben. #SchnauzeVoll

update:
Pia Lorenz und Christian Dülpers beschreiben anschaulich das „Desaster beim Anwaltspostfach“ auf LTO: „Ist das beA noch zu retten?“

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